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Parkett Direkt GmbH Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind automatisch Bestandteil aller mit parkett-direkt® abgeschlossenen Verträge. Die Geltung und Einbeziehung anderer Vertragsbedingungen bedarf unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung. AGB des Kunden sind für parkett-direkt® auch dann nicht verpflichtend, wenn parkett-direkt® diesen nicht ausdrücklich widerspricht.
I. Vertragsschluss1. Unsere Angebote sind freibleibend. 2. Angebote/ Bestellungen des Kunden, auch per E-Mail, sind bindend und werden von uns durch schriftliche Auftragsbestätigung, auch per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware angenommen. II. Leistung1. Vertragstermine sind schriftlich anzugeben und beginnen mit dem Vertragsabschluss. Werden nachträgliche Vertragsänderungen vereinbart, ist der Vertragstermin erneut zu vereinbaren. 2. Bei höherer Gewalt oder anderen unvorhergesehenen Ereignissen (Streik, Aussperrung, Verspätung oder Ausbleiben von Zulieferungen etc.) tritt Verzug nicht ein. 3. So lange der Käufer mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist, insbesondere die von ihm zu beschaffenden Unterlagen oder Informationen nicht rechtzeitig zur Verfügung stellt, tritt Verzug für vorher vereinbarte Vertragstermine nicht ein. 4. Sofern es nicht durch die Natur des Auftrages ausgeschlossen oder für den Kunden unzumutbar ist, sind wir zu Teillieferungen berechtigt. 5. Den Ersatz von Verzugsschäden kann der Kunde nur verlangen, wenn uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit für eine verspätete Lieferung oder eine andere Leistungspflicht zur Last fallen. Das gilt auch für Teilleistungen. III. Lieferzeit
Lagerware liefern wir innerhalb von fünf Werktagen bundesweit aus. Im Falle von
Bestellwaren verlängert sich diese Frist um die Frist, welche uns vom Zulieferer
angezeigt wird. IV. Preise und Zahlungsbedingungen1. Die Preise in unserem Onlineshop sind, sofern nichts anderes angegeben ist, Bruttopreise und enthalten die deutsche Mehrwertsteuer von z.Zt. 19%. Die Zahlung hat bei Lieferung per Überweisung im Voraus zu erfolgen, soweit wir nicht im Angebot oder in der Auftragsbestätigung eine andere Zahlungsmöglichkeit zulassen. Alle Versandkosten, insbesondere Verpackung, Transportkosten sowie gesetzliche Umsatzsteuer gehen zu Lasten des Kunden. Mehrkosten für besondere Versandarten (Eilboten, Botendienste, Expressgut und Luftfrachtversand) werden nur auf Wunsch des Kunden und auf dessen Kosten veranlasst. 2. Soweit in unseren Rechnungen nach dem Kalender bestimmte Zahlungsziele bestimmt sind, kommt der Kunde mit Ablauf des Tages, der dem Zahlungsziel folgt, in Verzug. Der Kunde kommt spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung leistet. Verzug tritt auch vor Ablauf von 30 Tagen bei Mahnung der vor Ablauf von 30 Tagen fälligen und in Rechnung gestellten Beträge ein. 3. Der Kunde ist nicht berechtigt, uns gegenüber mit Forderungen aufzurechnen, sofern die aufrechenbare Forderung nicht unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. 4. Bei Zahlungsverzug des Verbrauchers sind Zinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu zahlen. Bei Zahlungsverzug des kaufmännischen Kunden sind unter Vorbehalt der Geltendmachung eines höheren Schadens Zinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz zu zahlen. 5. Die Zahlungspflicht des Kunden erlischt auch nicht, soweit der Liefergegenstand aus Gründen, die beim Kunden liegen, nicht bzw. verspätet ausgeliefert werden konnte. Verschiebt sich die vom Kunden angegebene Lieferzeit um mehr als 14 Tage nach hinten, sind wir berechtigt die Ware in Rechnung zu stellen. 6. Für speziell für einen Kunden disponierte Ware erheben wir, sofern anderes nicht ausdrücklich bei Auftragsbestätigung mitgeteilt wird, eine Anzahlung von 30 % des Warenwertes. Diese ist vorab, nach Rechnungslegung durch uns, per Überweisung zahlbar. Die oben genannten Zahlungsbedingungen bleiben hier von unberührt. V. Gefahrübergang1. Wird die Ware auf Wunsch des Kunden an einen anderen Ort als seinen Erfüllungsort geschickt, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Liefergegenstandes mit der Übergabe des Liefergegenstandes an den Spediteur, Frachtführer, Versandbeauftragten oder Abholer auf den Kunden über. Dies gilt auch, wenn wir die Frachtkosten tragen und/ oder wir den Versand selbst durchführen. Dies gilt nicht für Verträge mit Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB. 2. Ist die Ware versandbereit und verzögert sich die Versendung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hatte, befindet sich der Kunde im Annahmeverzug. Die Gefahr geht mit Zugang der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Kunden über. VI. SchadenersatzStehen uns wegen Nichtabnahme des Kunden Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung zu, so können wir 15 % der Auftragssumme vom Kunden als Schadenersatz verlangen. Hiervon unberührt bleibt das Recht des Kunden, nachzuweisen, dass kein Schaden oder ein wesentlich niedriger Schaden als die Pauschale entstanden ist. VII. Eigentumsvorbehalt1. Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung der Ware einschließlich etwaiger Nebenforderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Gegenüber Kaufleuten behalten wir uns das Eigentum am Liefergegenstand bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden einschließlich etwaiger Nebenforderungen vor. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf den anerkannten Saldo, soweit wir Forderungen gegenüber dem Kunden in laufende Rechnungen buchen (Kontokorrentvorbehalt). 2. Die Verarbeitung oder Umbildung des Liefergegenstandes durch den Kunden wird stets für uns vorgenommen. Wird der Liefergegenstand mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Liefergegenstandes zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Für die durch Verarbeitung entstehende Sache gilt im Übrigen das Gleiche wie für die Vorbehaltsware. 3. Wird der Liefergegenstand mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Liefergegenstandes zu den anderen vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Vermischung. Erfolgt die Vermischung in der Weise, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass der Kunde uns anteilmäßig Miteigentum überträgt. Der Kunde verwahrt das Alleineigentum oder das Miteigentum für uns. VIII. Gewährleistung1. Wir treten dem Kunden die Ansprüche aus bestehenden Garantievereinbarungen (Nacherfüllungsrechte) ab, die uns gegenüber unseren Zulieferern und/ oder Herstellern der Waren zustehen. Der Kunde hat zunächst diese Ansprüche gegen die Zulieferer und/ oder Hersteller geltend zu machen. Erst wenn eine Inanspruchnahme der Zulieferer und/ oder Hersteller aus diesen Ansprüchen nicht möglich ist, leisten wir für Fehler an der Ware, welche die konkret vereinbarte oder die gewöhnliche Gebrauchstauglichkeit der Ware beeinträchtigen, Gewähr. Eine Inanspruchnahme des Herstellers/ Zulieferers ist als unmöglich anzusehen, wenn der Hersteller/ Zulieferer gegenüber dem Kunden die Nacherfüllung innerhalb einer angemessenen Frist, die auch vom Kunden bestimmt werden kann, schriftlich gegenüber dem Kunden verweigert. Spätestens jedoch nach Ablauf von 6 Wochen nach Zugang der Geltendmachung des Anspruchs beim Hersteller/ Zulieferer gilt die Inanspruchnahme des Herstellers/ Zulieferers als verweigert. Wir erteilen dem Kunden bei Fehlerhaftigkeit der Ware die entsprechenden Informationen zur Inanspruchnahme - der Hersteller/ Zulieferer. Absatz 1 gilt nicht für Verträge mit Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB. 2. Neben den in Nr. 1 beschriebenen Rechten leisten wir bei Verbrauchern für einen Zeitraum von zwei Jahren und bei Unternehmern für einen Zeitraum von einem Jahr ab Gefahrübergang Gewähr für die Mangelfreiheit der Ware. Das Recht des Kunden auf Gewährleistung gegenüber uns beschränkt sich zunächst auf Nachbesserungen oder nach unserer Wahl auf Ersatzlieferung, die wir innerhalb einer vom Kunden schriftlich zu setzenden angemessenen Nachfrist ausführen werden. 3. Der Rücktritt (Auflösung des Vertrages), die Minderung (Herabsetzung der vereinbarten Vergütung) oder die Geltendmachung eines Schadenersatzanspruchs in Bezug auf die mangelhafte Ware oder den mangelhaften Teil der Ware ist zulässig, soweit eine zweifache Nachbesserung oder die wahlweise erfolgten bis zu zweimaligen Ersatzlieferungen erfolglos blieben. 4. Mängel hat der Kunde schriftlich bei uns anzuzeigen. Gegenüber Kaufleuten gelten die Bestimmungen über die Rügeobliegenheiten und die Sachmängelgewährleistung nach dem HGB (§§ 317, 318 HGB) ergänzend. 5. Die Pflege- und Produktbeschreibungen des Herstellers, insbesondere über die Raum- und Luftfeuchtigkeit sind zu beachten. IX. RücktrittsvorbehaltWir können vom Vertrag zurücktreten, wenn außergewöhnliche Umstände vorliegen, die wir nicht zu vertreten haben, wie zum Beispiel höhere Gewalt, Streik, Naturkatastrophen oder Unmöglichkeit von Zulieferungen, die die Leistungserbringung unmöglich machen oder wenn sich der Käufer in solchem Maße vertragswidrig verhält, dass die sofortige Aufhebung des Vertrages gerechtfertigt ist. X. Haftung und Haftungsbeschränkung1. Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn parkett-direkt® die Pflichtverletzung zu vertreten hat, und für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von parkett-direkt® beruhen. Einer Pflichtverletzung von parkett-direkt® steht die der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen gleich. 2. Hat parkett-direkt® die Pflichtverletzung zu vertreten, ist der Kunde unter den gesetzlichen Voraussetzungen zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, soweit es nicht um einen Mangel an der Ware geht. XI. WiderrufsbelehrungIst der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB: Widerrufsrecht Der Widerruf ist zu richten an: Parkett Direkt GmbH Widerrufsfolgen Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung XII. SchlussbestimmungErfüllungsort und Gerichtsstand für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist unser Geschäftssitz, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlicher Sondervermögen ist. Es gilt deutsches Recht. Herunterladen der AGB als PDF
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